Zusammenhalt und Fortschritt

Am 10./11. Juni 2017 fand in Göttingen der Parteitag des SPD-Bezirks Hannover statt. Auf der Tagesordnung stand neben der Vorstandswahl auch die Antragsberatung. Der Leitantrag „Zusammenhalt und Fortschritt“ wurde beraten, in den Tagen nach dem Parteitag mit Blick auf die Debatten ergänzt und schließlich vom Bezirksvorstand am 17. Juni 2017 endgültig beschlossen. Es ist ein programmatischer Beitrag für das Regierungsprogramm der SPD und für die politischen Debatten der kommenden Wochen.

Es ist ein selbstbewusster Beschluss, der vom Vorstand des SPD-Bezirks Hannover, dem ich angehöre, auch aufgrund der Debatten und Änderungswünsche des Parteitages gefasst wurde. Er legt die Schwerpunkte auf Gute Arbeit, einen guten Sozialstaat, Investitionen in Infrastruktur, Bildung, Gesundheits- und Sozialdienstleistungen, Gute Rente, die die unterschiedlichen und sich verändernden Lebensläufe absichert und Maßnahmen, um mehr Zeit für Familie zu ermöglichen. Gleichzeitig skizziert der Beschluss auch die Finanzierung dieser Politik und dieser Maßnahmen.