„Das ist unser Weg: modern und gerecht“ – Bundesparteitag in Berlin

Vom 7. bis 9. Dezember 2017 fand in Berlin der ordentliche Bundesparteitag meiner Partei statt. Ich habe als Delegierter des SPD-Unterbezirks Hildesheim hieran teilgenommen. Es war ein guter Parteitag mit inhaltlich-kritischen, ernsthaften und respektvollen Debatten, mit dessen Ergebnissen die SPD in den kommenden Monaten gut arbeiten kann.

Der erste Tag des Bundesparteitages stand im Zeichen der Rede des Parteivorsitzenden Martin Schulz und der Beratung über den weiteren Kurs mit Blick auf mögliche Gespräche mit der Union und zur Regierungsbildung. Es gab hierzu eine viereinhalbstündige Aussprache! Zu lang? Nein, der Parteitag hat eine ernsthafte und respektvolle Debatte geführt, die zeigt, dass die SPD es sich nicht einfach macht, sondern solidarisch um den richtigen Kurs ringt.

Der Parteitag hat den Antrag "Unser Weg. Für ein modernes und gerechtes Deutschland." angenommen und damit Gespräche mit der Union möglich gemacht. Ergebnisoffen, aber entlang von inhaltlichen Leitplanken: u.a. sichere Arbeitsplätze und gute Löhne, Gleichberechtigung, gerechtere Bildungschancen, sichere Rente bei stabilen Beiträgen, ein faires Gesundheitssystem mit Einführung einer Bürgerversicherung, bezahlbares Wohnen und eine geordnete Einwanderungs- und eine humane Flüchtlingspolitik.

Der zweite und auch dritte Tag waren geprägt von der Debatte um den Leitantrag "#SPDerneuern: Unser Weg nach vorn". Auch hier gab es kritische und gleichzeitig konstruktive Debatten. Mit dem Beschluss"#SPDerneuern: Unser Weg nach vorn" formulieren wir als SPD unsere Aufgaben und Herausforderungen für die kurz- und mittelfristige Zukunft: Europa, technologischer Wandel und sozialer und ökologischer Fortschritt, Flucht und Migration, gesellschaftlicher Zusammenhalt, die Überwindung von Ungleichheiten und die Stärkung unserer Demokratie! Außerdem skizziert der Beschluss erste organisatorische Veränderungen.