Klimawandel eine abstrakte Diskussion, geeignet für Debatten auf höherer Ebene? Ein klares Nein!

Am 6.11.2017 begann in Bonn der Weltklima-Gipfel. In meinem „Thema der Woche“ vom 5.11. hatte ich dieses Thema zum Gegenstand gemacht und unterstrichen, dass die Klimapolitik eben keine abstrakte Diskussion für höhere politische Ebenen darstellt. Sie betrifft alle politischen Ebenen und auch die kommunale Ebene kann Beiträge liefern. Gleichzeitig muss dieses Thema einen höheren Stellenwert in der SPD bekommen.
Den kompletten Text des „Themas der Woche“ vom 5. November 2017 finden Sie hier.

Die kommenden zwei Wochen stehen im Zeichen des Klimawandels. Eine eigentlich falsche und leider doch so richtige Feststellung. Eine richtige Feststellung, da in Bonn die internationale Klimakonferenz stattfindet. Der Klimawandel und die Klimapolitik werden in den Fokus der Öffentlichkeit gerückt. Falsch ist der Eingangssatz, weil der Klimawandel dauerhafte Realität darstellt. Unser Leben steht im Zeichen des Klimawandels. Gleichzeitig wird er von uns Menschen und unserem Lebens- und Konsumverhalten verursacht, beeinflusst und verschärft, leider von der politischen Tagesordnung oftmals verdrängt, in der Bedeutung nach hinten geschoben und andere Kriterien erhalten Priorität.

Eine abstrakte Diskussion, geeignet für Debatten auf höherer Ebene? Ein klares Nein! Natürlich werden die großen Drehschrauben an anderen Stellen bedient. Aber bei Fragen von Fahrradwegen, Attraktivität und Nutzung von ÖPNV, Erhalt von biologisch wertvollen Bereichen zum Schutz von Insekten ist man schnell bei der kommunalen Ebene.

„Die fortschreitende Zerstörung der Erdatmosphäre, die Vergiftung der Meere und eine drohende Klimakatastrophe, Waldsterben, Grundwasserbelastung, umweltbedingte Krankheiten und die hohen Aussterberaten der Tier- und Pflanzenarten sind die dramatischsten Zeichen einer umfassenden Zerstörung unserer natürlichen Lebensgrundlagen. Der ökologische Umbau unserer Industriegesellschaft ist zur Frage des Überlebens geworden.“ – nein, das ist kein aktuelles Zitat, es stammt aus dem Grundsatzprogramm der SPD aus dem Jahr 1989. Aber tatsächlich: Mit Ausnahme des Waldsterbens hat sich an den grundsätzlichen Problemen wenig verändert.

Die SPD befindet sich in einer Phase der Neuaufstellung. Das betrifft organisatorische Fragen und Fragen der Meinungs- und Willensbildungsprozesse. Ich bin sicher, es bedarf auch einer Neujustierung in der Programmatik der SPD. „Die Herausforderungen von Umwelt- und Klimapolitik bedürfen eines sehr viel höheren Stellenwertes“, so eine Aussage, die ich vor einigen Wochen in einem Artikel getroffen habe. Mit diesem „Thema der Woche“ möchte ich diese noch einmal unterstreichen!