Mein „Thema der Woche“ vom 10. Dezember - Der „Internationale Tag der Menschenrechte“

Der 10. Dezember ist der „Internationale Tag der Menschenrechte“. Am 10. Dezember 1948 hat die Generalversammlung der Vereinten Nationen die „Allgemeine Erklärung der Menschenrechte“ verabschiedet. Hieran und an die Einhaltung der Menschenrechte erinnert dieser Tag. Ist dieses Thema zu weit weg? Ich meine, das ist nicht der Fall. Und deshalb hatte ich es in der vergangenen Woche zum Gegenstand der Rubrik "Thema der Woche" gemacht.

Wir haben 2015/2016 einen enormen Zuzug von Flüchtlingen erlebt, von Menschen auf der Flucht vor Krieg, Verfolgung, Mord und Folter, auf der Suche nach Schutz und Menschlichkeit. Aber nicht nur der Blick in die Krisenregionen unterstreicht die Bedeutung des Themas. Wir erleben in den Vereinigten Staaten, dass Rassisten und Rechtsextremisten als Berater der zukünftigen Regierung agieren. Wir erleben in europäischen Staaten, dass Rassismus, Homophobie, religiöse Intoleranz, Frauenfeindlichkeit, Verachtung von Demokratie, Meinungs- und Pressefreiheit zunehmen und wieder hoffähig werden. Damit kein falscher Eindruck entsteht: Auch unsere Gesellschaft ist nicht immun dagegen – auch wenn das bürgerschaftliche Engagement für Demokratie und Weltoffenheit Zuversicht ausströmt.

„In diesen Zeiten braucht es grosse Ideen“ – so der Titel einer Anzeige, die Amnesty International am heutigen „Internationalen Tag der Menschenrechte“ in der Süddeutschen Zeitung geschaltet hatte. Und ja, die Menschenrechte und ihre Niederlegung in der Allgemeinen Erklärung der Menschenrechte ist diese große Idee. Eine Idee, die mit den Idealen der Arbeiterbewegung, der Sozialdemokratie, den Gewerkschaften und ihrer befreundeten Organisationen eng verbunden ist. Das Hamburger Grundsatzprogramm formuliert diesen Anspruch folgendermaßen: „,Frei und gleich an Würde und Rechten,` wie es in der Allgemeinen Erklärung der Menschenrechte heißt, soll jeder Mensch sein Leben in Gemeinschaft mit anderen selbst bestimmen können. Wir streben eine Gesellschaft der Freien und Gleichen an, in der jeder Mensch seine Persönlichkeit in Freiheit entfalten kann, ohne die Würde und Freiheit anderer zu verletzen. Wir widersetzen uns jeder Form der Diskriminierung.“ Klar ist dabei leider auch und das zeigt die Geschichte: Menschenrechte müssen immer wieder verteidigt und neu erstritten werden. Diese Aufgabe bleibt auf der Tagesordnung!